Elefanten im Bundestag?

Man nennt sie Elefantenrunde: Das ist die große Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung mit dem Bundeskanzler und den Schwergewichten der Politik.

Traditionell findet sie mittwochs während den viertägigen Haushaltsberatungen statt: Die mehrstündige Beratung beinhaltet den Etat des Bundeskanzleramtes und bildet den Höhepunkt der Parlamentsdebatten in der Haushaltswoche.

Kurz zu den Hardfacts:

In dieser Woche werdet ihr ganz oft etwas von Einzelplänen lesen: Nach dem Ministerialprinzip ist jedem Ressort ein Einzelplan zugewiesen, der die Haushaltsmittel (Einnahmen, Ausgaben etc.) veranschlagt. Ich konzentriere mich vor allem auf den Einzelplan 25.
Mit allen Einzelplänen wird der Bundeshaushalt 2024 rund 446 Mrd. Euro umfassen!

Mein Fokus: Das Bauministerium

Der Einzelplan 25 ist der des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf des BMWSB Ausgaben von 6,962 Mrd. Euro vor.
Wohin so viel Geld verteilt wird?

Drei Vorhaben:

Klimagerecht Bauen: Mit einem neuen Programm sollen Modellvorhaben für Innovationen im Gebäudebereich mit 52 Mio. Euro gefördert werden

Starker sozialer Wohnungsbau: Die Mittel steigen 2024 auf 3,15 Mrd. Euro. Darin verstecken sich auch Gelder für "junges Wohnen", also Studierenden- & Auszubiwohnheime

Förderung des altersgerechten Umbaus: Die Förderung des Neu- & Umbaus für Barrierefreiheit soll verdoppelt werden & erstmalig 150 Mio. Euro betragen

Und nach der Woche?

Das ist erst die erste Lesung im Bundestag: Der Bundeshaushalt 2024 soll im November verabschiedet werden. Bis dahin finden noch viele Sitzungen statt, in denen der Haushalt diskutiert wird, z.B. die Beratungen im Haushaltsausschuss.
Natürlich arbeiten wir mit, mir fällt da für den Bereich des Bauministeriums einiges ein: Neue Wohngemeinnützigkeit, ökologische Baustoffe fördern oder resiliente grüne Städte unterstützen.