Kassem

Kassem Taher Saleh

Transparenz

Transparenzhinweise

Hier gebe ich euch einen Überblick über die regulären Einkünfte, die ich als Abgeordneter bekomme bzw. die Ausgaben, die für meine Tätigkeit vom Bundestag übernommen werden.

Diese Informationen findet ihr auch ausführlich auf den offiziellen Seite des Deutschen Bundestages: Aufwandsentschädigung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Darüber hinaus beziehe ich keine weiteren Einkünfte.

Abgeordnetenentschädigung / Diäten

Monatlich bekommen alle Mitglieder des Bundestags (MdB) 10.591,70 Euro (Stand Juli 2023). Diese Summe soll dafür sorgen, dass die MdB unabhängig arbeiten können. Die Höhe der Entschädigung ist an den Bezügen anderer Führungsberufe im öffentlichen Dienst orientiert, beispielsweise Richter*innen. Alle Details sind im Abgeordnetengesetz geregelt und öffentlich zugänglich. Wir Abgeordnete bekommen keine Sonderzahlungen wie z. B. Weihnachtsgeld und müssen regulär Einkommenssteuer darauf abgeben.

Kostenpauschale

Abgeordnete bekommen neben ihrer „Diät“ auch noch eine monatliche steuerfreie Kostenpauschale, mit der wir weitere Unkosten abdecken können. Sie beträgt zur Zeit 5.051,54 Euro monatlich (Stand 2024). Dazu gehört z.B. die Einrichtung und Unterhaltung meines Wahlkreisbüros in Dresden und meiner Regionalbüros in Görlitz und Plauen, Kosten im Zusammenhang mit meiner Wahlkreisbetreuung und die Miete für meine Zweitwohnung in Berlin und vieles mehr.

Büroausstattung

Allen MdBs werden im Bundestag Büroräumlichkeiten zur Verfügung gestellt, die mit PCs, Laptops, Telefonen etc. ausgestattet sind. Zusätzlich habe ich im Rahmen des so genannten „Konto für Sachleistungen“ ein Budget von 12.000 Euro im Jahr, welches ich für weitere Büroausstattung ausgeben kann, beispielsweise Büromaterial, Diensthandys, Tablets, mandatsbezogene Fachbücher, Visitenkarten, Mobilfunk- und Festnetzverträge und vieles mehr. Im Unterschied zur Kostenpauschale wird das Konto für Sachleistungen nicht auf mein Bankkonto überwiesen, sondern vom Bundestag nach der Vorlage der jeweiligen Rechnung erstattet.

Mitarbeiter*innen-Pauschale

In meinem Berliner Büro und meinen Büros in Sachsen beschäftige ich zur Zeit neun Mitarbeiter*innen. Dafür stehen mir monatlich 25.874,- Euro (Arbeitnehmer*innenbrutto, Stand März 2024) zur Verfügung. Die Auszahlung der Gehälter läuft nicht über mich, sondern wird von der Personalverwaltung des Bundestags für mich übernommen.

Reisekosten

Im Stadtgebiet von Berlin dürfen wir Abgeordnete jederzeit den Fahrdienst des Deutschen Bundestags nutzen, können aber auch mit einer Freifahrkarte den öffentlichen Nahverkehr nutzen. Ich persönliche fahre auch gerne Fahrrad. Für meine Fahrten in den Wahlkreis oder auch sonstige Fahrten innerhalb Deutschlands ist die Freifahrkarte der Deutschen Bahn (quasi wie Bahncard 100 in der 1. Klasse) sehr nützlich. Ich könnte auch innerdeutsche Flugreisen, die in Ausübung meines Mandats anfallen, über den Bundestag buchen lassen. Bisher war das dank der guten Zugverbindungen aber nicht nötig.