Die Gebäudeförderung beschäftigt mich und meine Fraktion bereits seit Jahresbeginn. Genauer handelt es sich dabei um die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG). Im Rahmen der BEG werden durch die KfW sowohl Neubau- als auch Sanierungsvorhaben gefördert, die besonders energieeffiziente Gebäude hervorbringen. Außerdem werden auch Einzelmaßnahmen wie eine Gebäudedämmung durch das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) gefördert. Ende Januar wurde aber ein KfW-Förderstopp ausgerufen, der viele Bauherrinnen und Bauherren vor große Probleme mit ihren geplanten Bauvorhaben stellte. Schließlich brach auf einmal die Förderung weg. Schrittweise wurde die Förderung im Laufe des Frühjahrs unter geänderten Konditionen wieder aufgenommen mit dem Vorhaben, die BEG grundlegend in diesem Jahr zu reformieren - für mehr Klimaschutz und Planbarkeit.

Für den Neubau ist ein neues Förderprogramm "Klimaneutrales Bauen" ab Anfang 2023 geplant, das den Bau besonders nachhaltiger Gebäude inklusive Lebenszyklusbetrachtung mit Fördergeldern vorantreibt. Darüber hinaus ist auch eine Reform der Sanierungsförderung vorgesehen. Einige Änderungen traten dabei bereits in Kraft wie die Einführung eines Heizungs-Tausch-Bonus oder ein Bonus für die energetisch schlechtesten Gebäude. Weitere Änderungen folgen im kommenden Jahr.

2023 stehen für die BEG laut aktuellem Haushaltsentwurf insgesamt 14 Milliarden Euro bereit. Davon sollen 13 Milliarden Euro in die Sanierungsförderung und 1 Milliarde Euro in die Neubauförderung fließen. Im Vergleich zum Fokus der alten Bundesregierung ist dies eine klare Schwerpunktverlagerung in Richtung Gebäudesanierung. Und das ist gut so. Schlecht gedämmte Gebäude sorgen nämlich für hohe Heizkosten und einen hohen CO2-Ausstoß. In der letzten Legislaturperiode hat die Bündnisgrüne Bundestagsfraktion hierzu eine aussagekräftige Studie20 in auf Auftrag gegeben. Sie zeigt auf, dass rund 30% der Wohngebäude rund die Hälfte der Treibhausgas-Emissionen verursachen. Der Gebäudesektor ist also nach wie vor ein wichtiger Schlüssel zur Erreichung unserer Klimaziele.